07. VERORDNUNG ÜBER SIEGEL DER SELBSTVERWALTUNG

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DIE IDEE EINER VERORDNUNG FUER EINE SELBSTVERWALTUNG UNTER AUSFALL DER STAATLICHEN STELLEN !!!

Verordnung über Siegel der
Selbstverwaltung: xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx

 § 1 Geltungsbereich

Diese Verordnung wird mit ihrem Inkrafttreten in den nach der Verfassung der
Selbstverwaltung: xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx – benannten Gebieten wirksam.

§ 2 Anwendung

  1. Siegel, sowohl in elektronischer wie auch in mechanischer Form, dürfen nur durch offizielle Personen, Stellen und Körperschaften der
    Selbstverwaltung: xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx– und der natürlichen Person Familienname: xxxxx, Vornamen: xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx, angewendet werden.
  2. Offizielle Dokumente müssen, sowohl im Innen- wie auch im Außenverhältnis, mit einem Siegel versehen sein.
  3. Das Siegel muss in der Nähe der elektronischen oder mechanischen Unterschrift angebracht werden.
  4. Das Siegel kann auch auf Umschlägen, welche offizielle Post der hier bezeichneten Organe enthält, angebracht werden.
  5. Elektronische Siegel sind mechanischen Siegeln rechtlich gleichgestellt.

§ 3 Gestaltung

  1. Die Gestaltung der Siegel der – Selbstverwaltung: xxxxxxxxxxxxxxxxxxx – ist durch die in dieser Verordnung enthaltene Muster laut Anlage 1 geregelt.
  2. Die Größe elektronischer Siegel kann je nach Einsatz unterschiedlich sein, wird aber in der Regel einen Durchmesser von 3 cm betragen. Die Größe des dargestellten Prägesiegels ist unveränderlich und es handelt sich dabei um ein Unikat.
  3. Es ist zulässig, dass im unteren Teil des Siegel eine zusätzliche Bezeichnung der verwendeten Körperschaft angebracht wird, welche in den Mustern nicht einzeln dargestellt wird.

§ 4 Siegelmißbrauch

Jeder Missbrauch der hier offiziell dargestellten Siegel ist verboten und steht unter Strafe.

§ 5 Übergangs- und Schlussbestimmungen

  1. Da das mechanische Siegel durch F a m i l i e n n a m e: xxxxxx, Vornamen: xxxxxxxxxxxxxx bereits vor Inkrafttreten dieser Verordnung erfolgte, wird hiermit festgelegt, dass dieser Gebrauch im Sinne dieser Verordnung erfolgte und somit legal war.
  2. Diese Verordnung wird gemeinsam mit der Veröffentlichung der Proklamation der
    Selbstverwaltung: xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx – im Weltnetz wirksam. Bis zu diesem Zeitpunkt ist sie mit dem Datum der Ausfertigung bereits im Innenverhältnis wirksam.
  3. Alle Dokumente der Selbstverwaltung: xxxxxxxxxxxxxxxxxxxx sind mit der Proklamation der Selbstverwaltung: xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx, ausschließlich und nur mit persönlichen Fingerabdruck, eigenhändiger und mit originaler Unterschrift in roter Stempelfarbe, ohne Druck und ohne Zwang mit dem zusätzlichen Hinweis „without prejudice“ durch die natürliche Person Familienname: xxxxxx, Vornamen: xxxxxxxxxxxxxx gültig.

Ort: Frankfurt am Main, freie Reichs-und Kreisstadt im Staate Preussen,
den 08. November 2013

 F a m i l i e n n a m e: xxxxxx, Vornamen: xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx

 Seite 1 zur Verordnung über Siegel
der Selbstverwaltung:
xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx

Stand 08. November 2013

Regel in der Anlage zur Verordnung über Siegel:

Momentan gilt nur als Siegel der Name der Selbstverwaltung:
xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx mit Fingerabdruck
der natürlichen Person Familienname: xxxxxx,
Vornamen: xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx , als Siegel.

Muster des elektronischen Siegels (vergrößert)

Platzhalter für ein Bild des Siegels

Muster des elektronischen Siegels (Normalgröße)

Platzhalter für ein Bild des Siegels

Muster des Prägesiegels (Normalgröße)

Platzhalter für ein Bild des Siegels

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