04. GESETZBUCH DER SELBSTVERWALTUNG

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DIE IDEE FUER EIN GESETZBUCH EINER SELBSTVERWALTUNG UNTER AUSFALL DER STAATLICHEN STELLEN !!!

Gesetzbuch der Selbstverwaltung: xxxxxx

Kraft der natürlichen Menschenrechte und ermächtigt durch die Verfassung der
Selbstverwaltung: xxxxxx xxxxxx xxxxxx xxxxxx, und durch die unwidersprochenen Gesetze und Regelwerke des OPPT (One Poeple Puplic Trust), vom 25. Juli 2012 (zu sehen unter: WA DC UCC Aktennummer: 2012079322) und 03. August 2012 ( zu sehen unter: WA DC UCC Aktennummer: 2012079290) und 22. Oktober 2012 (zu sehen unter: WA DC UCC Aktennummer: 2012113593, WA UCC Aktennummer: 2012-296-1209-2) registriert und unwidersprochen nach dem UCC (Uniform Commerical Code) UCC 1-103, für die Ewigkeit festgestellt und niedergelegt.
– setze ich:

die natuerliche Person:
F a m i l i e n n a m e: xxxxxx,
Vornamen:
xxxxxx, hiermit das folgende Gesetzbuch der – Selbstverwaltung: xxxxxx – in Kraft.

§ 1 Geltungsbereich


  1. Dieses Gesetzbuch gilt überall dort, wo gemäß der Verfassung der
    Selbstverwaltung: xxxxxx xxxxxx xxxxxx– der Geltungsbereich definiert ist.
  2. Der Geltungsbereich dieses Gesetzbuches kann nur durch den physischen Tod der Selbstverwaltung:xxxxxx xxxxxxxxxxxx und dem physischen Tod des menschlichen Wesens von Gottes Abstammung mit Namen: xxxxxx xxxxxx xxxxxx aufgelöst werden.

§ 2 Sachliche Zuständigkeit

Dieses Gesetzbuch ist für alle Bereiche des täglichen Lebens zuständig. Dies betrifft sowohl das Zivilrecht wie auch das Strafrecht, wobei dem Naturrecht des Menschen: xxxxxx xxxxxx xxxxxx aus dem Hause xxxxxx, Vorrang zu geben ist.

§ 3 Zivilrecht

Unter Zivilrecht werden alle Sachen verstanden die nicht unter Strafrecht aufgelistet sind.

§ 4 Strafrecht

Die im folgenden gelisteten Handlungen fallen unter das Strafrecht

a) Mord, Tötung in Notwehr sind Straffrei:
1)Notwehr kann nur geltend gemacht werden, wenn das eigene Leben oder die
Gesundheit mittelbar oder unmittelbar angegriffen werden. Eine überzogene Notwehr wie sie in einigen Rechtsordnungen nieder geschrieben ist, gelten nicht für die Selbstverwaltung: xxxxxx xxxxxx xxxxx.

b) Körperverletzung, Verletzung der Seele oder des Geistes

c) Betrug und Täuschung

d) Vertragsbruch

e) Missbrauch von hoheitlichen Zeichen und Siegeln

f) Diebstahl in jeder Form

g) Verstöße gegen die natürlichen Menschenrechte

h) Sachbeschädigung

i) Freiheitsentzug, Einschränkung der Bewegungsfreiheit, Gewalt – mittelbar oder
unmittelbar gegen die Selbstverwaltung: xxxxx xxxxxx xxxxx und
gegen den Menschen: xxxxxx xxxxxx xxxxxx aus dem Hause xxxxx

§ 4a Der Mensch

  1. Der Mensch wird erkannt als von Gott erschaffen.
  2. Der Mensch ist natürlich und juristisch die höchste Instanz vor allen Reglungen, egal welcher Art und egal von wem erschaffen.
  3. Der Mensch: xxxxxxx aus dem Hause dittel und die Selbstverwaltung: xxxxxx xxxxxx xxxxxxx ist nur sich selbst und Gott seinem Vater Rechenschaft schuldig.
  4. Hier gilt folgender Leitsatz: „was du nicht willst das man dir tut, das füge auch keinem anderen zu:“
  5. Zweiter Leitsatz: richte nicht, damit auch du nicht gerichtet wirst.

§ 5 Natürliche Personen

Die Natürliche Person ist die grundlegendste Norm, die jeder Mensch vom Beginn seines Bestehens an nutzen kann. Damit wird die natürliche Handlungs- und Geschäftsfähigkeit normativ derart geregelt, dass im Miteinander mit anderen Menschen ein sicherer formaler Rahmen verfügbar ist.

Die natürliche Person ist formaler Träger aller formalen Rechte und Pflichten. Die natürliche Person wird durch ihren Familiennamen und ihre/n Vornamen bezeichnet. Bei der Verwendung ist zwingend drauf zu achten, dass der Familiennamen immer eindeutig zu erkennen ist und das jede Verwechselung mit einer juristischen Person ausgeschlossen ist. Dazu ist der Familiennamen immer führend zu stellen, gefolgt von dem oder den Vornamen, welche mit einem Komma getrennt aufzulisten sind. Ist ein sogenannter Rufname vorhanden, so kann dieser durch eine Unterstreichung kenntlich gemacht werden. Die Hervorhebung des Familiennamens kann zusätzlich durch die Verwendung anderes Schrifttypen, durch gesperrte Schreibweise oder in anderer Form geschehen, solange damit keine Verwechslungsgefahr mit einer vorhandenen juristischen Person besteht.

Die Ausführung der Unterschrift, welche jegliche Form von Vereinbarungen bestätigt, ist von dieser Form unabhängig, da diese ein individuelles Merkmal des Menschen selbst darstellt und keiner formalen Regelung bedarf.

Weitere formale Unterscheidungsmerkmale sind das Geburtsdatum und der Geburtsort.

Sämtlichen Nutzungsrechte an der Norm der natürlichen Person obliegen grundsätzlich einzig und alleine dem Inhaber / der Inhaberin, dem Menschen selbst. Die Nutzung durch andere wird, soweit es im formalen Umgang miteinander sinnvoll und notwendig ist, stillschweigend eingeräumt, solange damit keine schädlichen oder strafbaren Handlungen verbunden sind oder keine anders lautende Willenserklärung des tatsächlichen Inhabers der Rechte an der natürlichen Person, eine Nutzung einschränken oder untersagen.

§ 6 Juristische Personen

Juristische Personen sind Körperschaften, welche auch aus mehreren natürlichen Personen bestehen können. Auch mehrere juristische Personen können sich unter einer juristischen Person vereinigen. Eine juristische Person kann mittelbar Trägerin von Rechten sein. Unmittelbar ist aber immer ein Mensch oder eine Gruppe von Menschen Träger der Rechte und Pflichten. Die genauen Verhältnisse müssen in einer Satzung öffentlich zugänglich gemacht werden. Die Regelung der juristischen Person ist nur so lange gültig, bis das faktische Sklavensystem weltweit abgeschafft ist. Ab diesem Zeitpunkt sind juristische Personen verboten. Geregelt nach den UCC Files, die unwidersprochenen Gesetze und Regelwerke des OPPT (One Poeple Puplic Trust), vom 25. Juli 2012 (zu sehen unter: WA DC UCC Aktennummer: 2012079322) und 03. August 2012 ( zu sehen unter: WA DC UCC Aktennummer: 2012079290) und 22. Oktober 2012 (zu sehen unter: WA DC UCC Aktennummer: 2012113593, WA UCC Aktennummer: 2012-296-1209-2) registriert und unwidersprochen nach dem UCC (Uniform Commerical Code) UCC 1-103, für die Ewigkeit .

§ 7 Rechtsprechung

Die Rechtsprechung erfolgt durch die Organe der – Selbstverwaltung: xxxxxx xxxxxx xxxxxx -. Sind diesem Völkerrechtssubjekt weitere natürliche und / oder juristische Personen beigetreten, so sind diese bis zu einer Zahl von 10 Personen daran zu beteiligen. Wird die Zahl von 10 Personen überschritten, so ist ein eigenes Organ dazu zu bilden. Dieses ist im Gesetzblatt zu veröffentlichen.

§ 8 Grundlagen der Rechtsprechung

Recht wird auf Grundlage des Verursacher Prinzips gesprochen. Dabei geht es in erster Linie um eine Lösung und Beendigung des beklagten Konfliktes unter Beteiligung aller betroffenen Parteien. Partei ist dabei jede natürliche und / oder juristische Person, welche belegen kann, von dem Konflikt betroffen zu sein. In zweiter Linie geht es um die Klärung der Wiedergutmachung von entstandenen Schäden. An oberster Stelle ist immer eine ausgleichende Wiedergutmachung anzustreben. Die persönliche Freiheit darf nicht eingeschränkt werden.

§ 9 Unschuldsannahme

Eine beklagte Partei gilt solange als Unschuldig, bis ihre Schuld bewiesen ist.

§ 10 Rechtliche Mittel

Jede von einer Entscheidung der Rechtsprechung betroffene Partei kann die Entscheidung innerhalb von 2 Monaten nach der Verkündung anfechten. Die Anfechtung ist zu begründen. Jede von einer Entscheidung der Rechtsprechung betroffene Partei muss die Entscheidung der Rechtsprechung entweder persönlich übergeben werden. Ist dies nicht möglich, dann kann eine Ersatzzustellung erfolgen. Die Ersatzzustellung kann nur auf Antrag durchgeführt werden. Eine Ersatzzustellung ist in einem öffentlichen Medium wie einer Tageszeitung anzukündigen. Grundsätzlich ist die Ersatzzustellung nur vorübergehend und kann jederzeit ohne Verjährungsfrist widerrufen werden. Das einlegen rechtlicher Mittel egal in welcher Form Art und Weise sind kostenfrei.

§ 11 Organe der Selbstverwaltung : xxxxxx xxxxxxx xxxxxxx

Alle Organe der – Selbstverwaltung: xxxxxxxx xxxxxxxx xxxxxx– sind in der natürlichen Person Familienname: xxxxxx, Vornamen: xxxxxxx xxxxxxx xxxxxxx vereint. Sind der – Selbstverwaltung: xxxxxxx xxxxxxx xxxxxxxxx– mehr als 10 natürliche und / oder juristische Personen beigetreten, so sind nach Bedarf neue Organe zu bilden. Änderungen sind im Gesetzblatt zu veröffentlichen.

§ 12 Amtliche Dokumente und Verlautbarungen

Amtliche Dokumente und Verlautbarungen müssen vollständig unterschrieben und mit einem amtlichen Siegel versehen sein. Die Gestaltung von amtlichen Siegeln wird im Gesetzblatt veröffentlicht. Die elektronische Veröffentlichung kann mit einer elektronischen Unterschrift und einem elektronisch erzeugten Siegel versehen sein und kann in diesem Punkt vom gedruckten Original abweichen.

§ 13 Eingaben

Jede natürliche und / oder juristische Person hat das Recht Eingaben zu machen. Das Ergebnis der Eingabe muss vom betroffenen Organ, in einer angemessenen Zeit beschieden werden.

§ 14 Völkerrecht

Die natürlichen Menschenrechte und die unveräußerlichen Rechte die unwidersprochenen Gesetze und Regelwerke des OPPT (One Poeple Puplic Trust), vom 25. Juli 2012 (zu sehen unter: WA DC UCC Aktennummer: 2012079322) und 03. August 2012 ( zu sehen unter: WA DC UCC Aktennummer: 2012079290) und 22. Oktober 2012 (zu sehen unter: WA DC UCC Aktennummer: 2012113593, WA UCC Aktennummer: 2012-296-1209-2) registriert und unwidersprochen nach dem UCC (Uniform Commerical Code) UCC 1-103, für die Ewigkeit.sind, mit ihrem Inkrafttreten und der urkundlichen Anerkennung durch die – Selbstverwaltung: xxxxxxx xxxxxxx xxxxxxx -, Bestandteil dieses Gesetzeswerkes. Weitere völkerrechtliche Vereinbarungen finden erst nach offizieller Anerkennung durch die – Selbstverwaltung: xxxxxxx xxxxxxxx xxxxxxxx – Eingang in dieses Gesetzbuch. Wobei die unveränderlichen Rechte die der OPPT (wie oben genannt), hat registrieren lassen, gelten als Bestandteile eines noch neuen zu erschaffenden Völkerrechtes und Menschenrechtes.

§ 15 Wahlen und Abstimmungen

Regeln zu Wahlen und Abstimmungen werden nach Bedarf geschaffen. Diese müssen im Gesetzblatt veröffentlicht werden.

§ 16 Übergangsbestimmungen

Dieses Gesetzbuch ist speziell auf die Bedingungen der – Selbstverwaltung: xxxxxxx xxxxxxxxxxxx – abgestimmt. Aufgrund der speziellen Rahmensituation, stellt dieses ein vorläufiges, rechtliches Gerüst dar, welches nach Bedarf verbessert und erweitert werden kann und unter entsprechenden Umständen verbessert werden muss. Es gilt der Grundsatz, dass nur soviel wie nötig und so wenig wie möglich geregelt werden braucht. Die Einschränkung der persönlichen Freiheit ist verboten.

§ 17 Inkrafttreten

Dieses Gesetzbuch wird an dem Tag wirksam, an dem die Proklamation der – Selbstverwaltung: xxxxxx – im Weltnetz veröffentlicht wird. Änderungen werden mit dem Tag der Verkündung im Gesetzblatt der – Selbstverwaltung: xxxxxx xxxxxxx xxxxxxxx – wirksam.

Ort: Frankfurt am Main, Großherzogtum Hessen im Deutsches Reich,
den 08. November 2013

 F a m i l i e n n a m e: xxxxxxxxx, Vornamen: xxxxxxx xxxxxxx xxxxxxxx

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